02.02.2021
31.08.2020
ANF Deutsch: Banu Büyükavci: „Mit jedem Prozess sammeln wir mehr Erfahrungen“
29.08.2020
wsws.org: OLG München: Politisches Urteil gegen Mitglieder einer linken, türkischen Partei
08/09.08.2020
30.07.2020
Junge Welt: Müslüm Elma ist frei
RT Deutsch: Proteste nach Verurteilung türkischer Kommunisten in München – Anwälte kündigen Revision an (Video)
28.07.2020
AFN Deutsch: „Deutsche Justiz macht sich zum Handlanger von Erdoğan“
German Daily News: Türkische Kommunisten verurteilt – Nazi-Drohungen gegen diese unaufgeklärt
Euronews: “Terroristische Vereinigung”: Türkische Kommunisten in München verurteilt.
Rote Fahne News: Gesinnungsprozess endet mit Skandalurteilen – Absicht eines Schauprozesses vereitelt
Hurriyet: München: Sechs türkische TKP/ML-Mitglieder zu Haftstrafen verurteilt
24.07.2020
neues deutschland: Verteidiger nennen »Kommunistenprozess« eine »Auftragsarbeit für Erdoğan«
redglobe: 28.07.2020: Protest gegen Urteilsverkündung im TKP/ML Prozess
23.07.2020
ANF News: München: Urteilsverkündung im TKP/ML-Prozess am Dienstag
07.07.2020
ANF News: TKP/ML-Prozess: Leidenschaftliches Schlusswort von Müslüm Elma
01.07.2020
RoteFahneNews: Müslüm Elma: “Wir kommen aus der Tradition des Widerstands”
16.06.2020
ANF News: Proteste gegen den TKP/ML-Prozess in München
15.06.2020
Rote Fahne News: „Solidarität mit den Angeklagten in München“
10.06.2020
Rote Fahne News: Solidarität mit den Angeklagten im „Kommunistinnen- und Kommunisten-Prozess“
06.06.2020
junge Welt: Kommunistenprozess in München – Haft gefordert – Plädoyer der Anklage im Münchner Prozess gegen zehn aus der Türkei stammende Kommunisten. Bundesanwaltschaft politisch in Defensive
05.06.2020
radio dreyeckeland: Münchner Kommunisten Prozess: “Warum meint die Bundesrepublik oppositionelle Tätigkeiten gegen Erdoğan strafverfolgen zu müssen?”
02.06.2020
RoteFahneNews: Staatsanwaltschaft beantragt hohe Haftstrafen
27.05.2020
BR24: Manches verjährt: Corona-Krise als Stresstest für die Justiz
06.05.2020
Süddeutsche Zeitung: Parolen an der Justizvollzugsanstalt
Abendzeitung: Täter entkommen unerkannt JVA Stadelheim mit Parolen beschmiert
Hallo münchen: Zehn Meter langes Graffiti an JVA Stadelheim – Zusammenhang mit TKP/ML-Mammutprozess?
29.04.2020
ATIK-online: Freedom for Müslüm Elma
31.03.2020
Süddeutsche Zeitung: Mammutprozess gegen mutmaßliche Terroristen zieht sich hin
idowa: Mammutprozess gegen mutmaßliche Terroristen zieht sich hin
18.03.2020
ANF news: OLG München gefährdet Beteiligte im TKP/ML-Verfahren – UPDATE
ANF news: Azadî: Weg mit Paragraf 129b!
17.03.2020
Civaka-Azad: Kriminalisierung der kurdischen Befreiungsbewegung als fester Bestandteil der deutsch-türkischen Beziehungen
30.11.2019
ANF News: Aufruf zur Solidarität mit Müslüm Elma
27.11.2019
Rote Fahne News: Kundgebung und Demonstration „Freiheit für Müslüm Elma“
26.11.2019
Rote Fahne News: Am 2. Dezember ein Zeichen setzen für die Freilassung von Müslüm Elma
13.11.2019
perspektive-online: Freiheit für Müslüm Elma
02.11.2019
25.10.2019
Frankfurter Rundschau: Prozess gegen kurdisches Folteropfer beginnt
Rote Fahne News: Gericht lehnt Antrag auf Einstellung des TKP/ML-Prozesses ab
06.08.2019
freie-radios.net:TKP/ML Prozess: Drei Angeklagte sind wieder raus aus dem Knast
06.07.2019
Rote Fahne News: Freiheit für Dr. Banu Büyükavcı, Dr. Sinan Aydın, Sami Solmaz!
04.07.2019
neues deutschland:U-Haft für türkische Linke
28.06.2019
nordbayern.de: Nürnberger Ärztin Banu Büyükavci ist wieder in Haft
ANF News: Erneute Verhaftungen im Münchener TKP/ML-Prozess
Rote Fahne News: Drei Angeklagte wieder in Untersuchungshaft
13.03.2019
junge welt: »Sie wurden plötzlich des Terrorismus bezichtigt« – Verfahren nach »Ermächtigung«: Paragraph 129 b StGB ermöglicht politische Steuerung der Justiz. Ein Gespräch mit Stephan Kuhn
13.08.2018
junge welt: »Die Legitimität der Anklage ist stark angegriffen«
08.08.2018
ANF News: Der ATIK-Prozess und kein Ende
15.04.2018
Rote Fahne News: Die moralischen Sieger stehen längst fest – sofortige Einstellung des Verfahrens!
12.03.2018
Frankfurter Rundschau: Im Münchner Kommunisten-Prozess erschüttert ein Gutachten die Anklage.
01.03.2018
Rote Fahne News: „Seit dem ersten Tag haben wir Solidarität erfahren“
21.02.2018
Bayerischer Rundfunk: Umstrittenes Verfahren – Terrorverdächtige Nürnbergerin wieder frei (Film)
neues deutschland: Angeklagte in TKP-Prozess freigelassen – 129b-Haftbefehl gegen vier Beschuldigte aufgehoben
ANF NEWS: Vier Freilassungen im Münchner ATIK-Prozess
Süddeutsche Zeitung: Fluchtgefahr unwahrscheinlich
RedGlobe.de: Münchner TKP/ML-Prozess: Vier weitere Angeklagte auf freiem Fuß
20.02.2018
nordbayern.de: Nürnberger Ärztin Banu Büyükavci kommt aus U-Haft frei
16.02.2018
telepolis: Mit dem 129b gegen kurdische und türkische Oppositionelle
17.12.2017
YENI ÖZGÜR POLITIKA: Kundgebung für die ATIK-Gefangenen in München
08.12.2017
unsere zeit: Freiheit oder 129b
04.12.2017
Rote Fahne News: Mehmet Yeşilçalı ist frei – ein Sieg der Solidarität
Schwarzwälder Bote: Frauen machen gegen Gewalt mobil.
01.12.2017
Süddeutsche Zeitung: Türkisches Folteropfer darf Gefängnis verlassen
15.11.2017
Rote Fahne News: Repression gegen schwerkranken ATIK-Angeklagten
29.10.2017
nordbayern: Kämpferin für eine bessere Welt oder Terrorhelferin?
21.10.2017
Süddeutsche Zeitung: Vor eineinhalb Jahren war er ein höflicher, feingeistiger Mensch
01.10.2017
Yeni Özgür Politika: Revolutionäre vor Gericht
24.08.2017
jungle.world: Im Sinne Erdoğans
21.07.2017
neues deutschland: Türkei: Entlassene Beamte seit 135 Tagen im Hungerstreik
19.07.2017
Rote Fahne News: Solidarität mit den unbeugsamen Gefangenen von München!
15.07.2017
junge welt: Als Kommunisten angeklagt
12.06.2017
rf-news: Gericht erpresst psychisch erkrankten Angeklagten
18.04.2017
Konkret-online: »Ermittlungsergebnisse türkischer Behörden sind eine der wichtigsten Grundlagen der Anklage«
15.04.2017
rf-news: Vor genau zwei Jahren startete die deutsche Justiz den größten Kommunistenprozess seit dem Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) 1956
08.04.2017
rf-news: Verteidiger im §129b-Prozess stellen Strafanzeige wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit
07.04.2017
ZDFheute: Deutschland nutzt offenbar türkische Spionage-Daten.
Frontal21: Deutschland nutzt offenbar türkische Spionage-Daten
01.04.2017
der Freitag: Türkischer Geheimdienst In einen Prozess gegen türkische Linke wurden Spitzelerkenntnisse des türkischen Geheimdienstes einbezogen.
15.03.2017
der Freitag: Prozess in München Die Verteidigung verlangt von der Bundesregierung die Rücknahme der Verfolgungsermächtigung gegen die TKP/ML
Peter-Nowak-Journalist.de: Traumatherapeutin erlebt Albtraum
10.03.2017
Süddeutsche Zeitung: Erdoğans langer Arm
06.03.2017
beck-aktuell: Deutscher Richterbund rügt “Rückbau des Rechtsstaats” in der Türkei
01.02.2017
neues deutschland: Türkische Spione liefern die Beweise.
25.01.2017
rote fahne-news: Mehmet Yesilcali im Gefängnis misshandelt.
frankfurter rundschau: Beweise aus Folter-Verhören und Spionage?
23.01.2017
Süddeutsche Zeitung: Prozess gegen Kommunisten Namen, Daten, Anschriften – alles ausspioniert
Der Tagesspiegel: Die Türkei stellt für Prozess in München „geheimdienstliche Informationen“ bereit – nicht der erste Fall von Spionage türkischer Stellen in Deutschland.
09.12.2016
BR.de: Hochsicherheitssaal Stadelheim: Ein wahrer Problemsaal
04.12.2016
tagesschau.de: türkischer Geheimdienst geht in Deutschland gegen türkischsstämmige Opositionelle vor.
16.11.2016
az münchen: “Zu wenig Klos: Hochsicherheitssaal schon wieder dicht!”
Münchner Merkur: “Klo-Mangel: Das sagt Titz zur peinlichen Stadelheim-Panne”
Der Tagesspiegel: “Erdogan wirft Deutschland erneut Nachsicht gegenüber der PKK vor – dabei wird die Kurden-Partei streng verfolgt. Anders als in Belgien gelten PKK-Aktivisten hierzulande als Terrorunterstützer.”
15.11.2016
Süddeutsche Zeitung: “Neuer Hochsicherheitssaal in Stadelheim auf unbestimmte Zeit geschlossen.
LTO Legal Tribune Online: “Als erstes Verfahren wurde der Prozess gegen neun Männer und eine Frau türkischer und kurdischer Herkunft hierher verlegt, der im Juni begonnen hatte. Schon darin sehen die Verteidiger ein “Unding und mit der Unschuldsvermutung nicht vereinbar”: Mit der Verlegung seien die Angeklagten als Terroristen stigmatisiert und vorverurteilt worden.”
beck-online: Teurer Hochsicherheitssaal im Münchener Gefängnis Stadelheim kurz nach Eröffnung wieder geschlossen
14.11.2016
br.de: “Erste Verhandlung im neuen Hochsicherheitsgerichtssaal” mit schönen Bildern aus dem Gerichtssaal
tz münchen: “Erstes Verfahren in Münchens neuem Hochsicherheitssaal”
tz: “Eklat bei erstem Verfahren in Münchens neuem Hochsicherheitssaal ”
abendzeitung: “Eklat beim ersten Verfahren im neuen Hochsicherheitssaal”
13.11.2016
Pressemitteilung von
- Europäische Vereinigung von Juristinnen & Juristen für Demokratie und Menschenrechte in der Welt (EJDM/ELDH)
- Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV)
- Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VdJ)
- Vereinigung Berliner Strafverteidiger e.V.
- Strafverteidigervereinigung NRW e.V.
- Vereinigung Hessischer Strafverteidiger e.V.
- Arbeitsgemeinschaft Migrationsrecht im DAV
- Organisationsbüro der Strafverteidigervereinigungen
Türkische Regierung verbietet Anwaltsvereinigungen und lässt Rechtsanwält*innen festnehmen
Die Erdoğan-Türkei ist kein Rechtsstaat – es gibt keine Demokratie
18.10.2016
stuttgarter zeitung: Der vertrauliche Schriftverkehr in einem Münchner Prozess gegen zehn türkische Oppositionelle soll an Übersetzungsbüros in die Türkei weitergereicht worden sein. Die Verteidiger beantragen eine Aussetzung des Verfahrens.
frankfurter rundschau: Anwälte erheben schwere Vorwürfe
heise.de (telepolis): Bayrische Justiz als Erfüllungsgehilfe Erdogans?
12.09.2016
beck-online: Erfolgreiches Eilverfahren der BILD zum Bundesverfassungsgericht: Das vom Vorsitzenden des 7. Strafsenats verfügte Verbot der Bildaufnahme der Verfahrensbeteiligten, soweit diese erkennbar ihre Ablehnung hiergegen zum Ausdruck bringen, wird ausgesetzt.
29.07.2016
Spiegel: “U-Haft in Bayern: Auf Erdogans Wunsch im deutschen Gefängnis?”
27.07.2016
Das Netzwerk der Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe der Europäischen Union, dem auch die Präsidentin des Bundesgerichtshofs angehört, hat heute eine Stellungnahme zur Situation in der Türkei abgegeben, in der es seine tiefe Besorgnis über die dortigen Geschehnisse zum Ausdruck bringt.
25.07.2016
Video: Wohin steuert die Türkei? 25.07.16 | 35:36 Min. | Verfügbar bis 01.08.2016
Sigmund Gottlieb, BR-Chefredakteur, und Istanbul-Korrespondent Michael Schramm führen ein 30-minütiges Exklusiv-Interview mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
Transkript des Interviews ab Minute: 29.25
22.07.2016
Frankfurter Rundschau: “Prozess gegen türkische Kommunisten”
21.06.2016
junge Welt: “Gewaltenteilung wird zur Farce”
17.06.2016
br.de “Türkische Kommunisten unter Terrorverdacht”
Mit schönen Bildern aus dem Verhandlungssaal.
neues deutschland: “Langer Arm der Regierung”
neues deutschland: “Ich bin kein Terrorist, ich bin Revolutionär”
Berichterstattung aus GB: “Trial begins in Germany of alleged Turkish militants”
Frankfurter Rundschau: “Türkische Linke auf Münchner Anklagebank”
onetz (Oberpfalz): “Blutiger Kampf gegen den Staat”
neues deutschland: “Im Münzur-Tal tragen die Felsen Parolen”
Abendzeitung: “Tränen, Fäuste und Sprechchöre im Justizzentrum”
n-tv: “Mutmaßliche Extremisten vor Gericht – Jubel für türkische Linksradikale in München”
16.06.2016
Die Bürgerrechtsorganisationen Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., RAV und der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. (VDJ) erklären zum Beginn des Prozesses gegen zehn türkische Linke vor dem OLG München: „Der türkische Staat ist kein geeignetes Schutzobjekt“
Süddeutsche Zeitung: “Mit Gewalt vor Gericht”
